Sind Blitzer Apps Legal oder illegal?

Sind Blitzer Apps Legal oder illegal?

07 Mrz Sind Blitzer Apps Legal oder illegal?

Thema Verkehrsrecht/Apps: Sind Blitzer Apps Legal oder illegal?

Eigentlich hat sie mittlerweile fast jeder – Smartphones. Insbesondere Apps bereichern unseren Alltag – so auch im Verkehrsrecht.

Immer größerer Beliebtheit erfreuen sich sog. Blitzer-Apps. Das sind also Apps, die dem Fahrer anzeigen, wo ein stationierter Blitzer steht. Durch die Warnung der App, oftmals mittels Tonsignal und Bildanzeige, kann der Fahrer die Geschwindigkeit anpassen und so einem Bußgeld entgehen.

Ohne die App wäre der Fahrer gegebenenfalls zu schnell gefahren und hätte die zulässige Höchstgeschwindigkeit überschritten. Die Folge wäre ein von der Polizei eingeleitetes Bußgeldverfahren, also die Zahlung eines Bußgeldes oder gar ein Fahrverbot.

Die Frage, die sich vielen stellt – ist die Nutzung einer solchen App erlaubt?

Die gesetzliche Grundlage für diese Frage ist in § 23 Abs. 1c der StVO geregelt. Demnach darf derjenige, der ein Fahrzeug führt, kein technisches Gerät mitführen, welches dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungen anzuzeigen oder zu stören. Dazu zählt dann auch der Hinweis auf stationäre Blitzer.

Fraglich ist jetzt, ob das Smartphone ein solches technisches Gerät im Sinne des Gesetzes darstellt.

Eine letztinstanzliche Entscheidung steht noch aus. Jedoch haben bereits das Oberlandesgericht Celle (Az. 2 Ss OWi 313/15) und das Oberlandesgericht Rostock (Az. 21 Ss OWi 38/17) entschieden, dass die Nutzung einer Blitzer-App illegal ist.

Es kann also davon ausgegangen werden, dass weitere solcher Entscheidungen folgen werden. Man sollte sich also bewusst sein, dass die Nutzung einer solchen App bei einer Polizeikontrolle zu Problemen und auch gegebenenfalls zu einem Bußgeldverfahren führen kann.

Sollten Sie mit einer Blitzer-App erwischt werden, ist es jedenfalls ratsam einen Fachanwalt für Verkehrsrecht hinzuziehen.

Bildquelle:: UrbanDivision / RAe Wollangk